Michael Schönbeck sollte sich entschuldigen

Maik Babenhauserheide
Maik Babenhauserheide (Foto: Dennis Maier)

Zu den Vorwürfen des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Michael Schönbeck sagt Maik Babenhauserheide, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Politik ist ein Kampfsport. Zumindest meinte das Helmut Schmidt. Da ist auch etwas dran. Im politischen Raum geht es bisweilen rauer zu. Gerne auch mal hitzig, wenn es darum geht, die eigenen Positionen zu stärken. Es gibt allerdings Grenzen. Die sollten da liegen, wo Menschen persönlich herabgewürdigt oder diffamiert werden. Diese Grenzen hat Herr Schönbeck überschritten.

Eine unter dem Vorwand der Sensibilisierung gestellte Anfrage an den Landrat zu einer möglichen Befangenheit von Frau Fleischer wurde direkt öffentlich gemacht. Und das ohne eine Antwort abzuwarten oder auch nur davon ausgehen zu können, dass diese Vorwürfe wirklich begründet sind. Das ist sehr schlechter Stil. Für den anstehenden Wahlkampf heißt das nichts gutes. Wir haben bei der Europawahl gesehen, dass die Demokratieverächter stärker werden könnten. Wenn Demokraten meinen, mit möglichst viel Dreck um sich werfen zu müssen, damit bei irgendwem was hängen bleibt, gewinnen die Falschen. Herr Schönbeck sollte sich darüber Gedanken machen und sich entschuldigen.

Unabhängig davon wäre eine tatsächliche Sensilibisierung der Kreispolitik eine erfreuliche Konsequenz dieses Vorganges. Im Rahmen der Berichterstattung gab es ja durchaus berechtigte Fragen zu Vermischungen von unternehmerischen und politischen Tätigkeiten. Wenn wir uns damit mal tatsächlich beschäftigen und Compliance-Regeln vereinbaren würden, könnte das das Vertrauen in demokratische Strukturen steigern.“